Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

1. Für den gesamten Geschäftsverkehr mit unserer Firma, insbesondere Lieferungen,
Leistungen und unsere Angebote gelten die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals in jedem Einzelfall
ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware
oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen, wenn wir spätestens
bei Auftragsbestätigung auf die Geltung der AGB hingewiesen hatten.

2. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Lieferungsund
Zahlungsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur dann für uns bindend,
wenn diese Abweichungen von uns ausdrücklich bestätigt werden. Aus diesem
Grund sind alle Vereinbarungen, die zwischen uns und unserem Kunden zwecks
Ausführung des Vertrages getroffen werden, schriftlich niederzulegen. Mitarbeiter
unseres Außendienstes sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen
oder Zusicherungen zu geben, die von diesen AGB und dem schriftlichen
Vertragstext (Auftragsbestätigung) abweichen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluß

• Unsere Angebote verstehen sich ab Werl. Bestellungen des Kunden bedürfen
unserer ausdrücklichen Annahme durch unsere Auftragsbestätigung, welche für
den Vertragsinhalt bindend ist. Ergänzungen und Änderungen sowie
Nebenabreden bedürfen ebenfalls unserer schriftlichen Bestätigung. Mitarbeiter
des Außendienstes sind hierzu nicht befugt. Zeichnungen, Abbildungen, Maße,
Gewichte, Muster oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies
zwischen den Parteien ausdrücklich so vereinbart wird und hierauf in der
Auftragsbestätigung gesondert Bezug genommen wird. Für Auskünfte,
Empfehlungen oder Ratschläge − insbesondere unserer Außendienstmitarbeiter

− übernehmen wir keine Gewähr, da es ausschließlich Aufgabe des Kunden ist,
die von ihm gewünschten Produkte nach ihrer Ausführungsart zu benennen. Die
Größe der Einfassung hat der Kunde auf eigene Gefahr auszumessen und mit der
zuständigen Friedhofsverwaltung abzuklären.

§ 3 Preise und Zahlung

1. Die vereinbarten Preise gelten in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer
und verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Werl einschließlich normaler
Verpackung.

2. An unser Preisangebot an den Kunden halten wir uns 30 Tage ab Angebot
gebunden (Datum des Angebotsschreibens). Maßgebend sind die in unserer
Auftragsbestätigung angegebenen Preise zuzüglich Mehrwertsteuer. Zusätzliche
Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet. Wird unser Entwurf des
Grabmals von der Friedhofsverwaltung geändert, so kann sich dadurch auch der
Gesamtpreis des Grabmals ändern. Der Stein wird dann der geänderten
Zeichnung angepasst und ein neues Angebot unterbreitet. Entstehen durch
fehlerhaftes Vermessen des Kunden zusätzliche Kosten, so hat der Kunde diese
zu tragen.

3. Nach der Bestellung ist eine Anzahlung von 30% der Kaufsumme fällig. Tritt der
Kunde aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, vom Auftrag zurück, wird
diese Anzahlung nicht erstattet. Die Anzahlung deckt die Kosten unseres
Unternehmens für Vorplanung und Vorleistungen.

4. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen spätestens 30 Tage nach
Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Skonto wurde bereits im Rahmen der
Auftragsbestätigung kalkuliert und darf vom Kunden nicht nochmals in Abzug
gebracht werden. Sind auf die Hauptschuld bereits Kosten und Zinsen
entstanden, so sind wir berechtigt, eingehende Zahlungen zunächst auf die
Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

5. Wechsel und Schecks werden zur Tilgung der Schuld nur erfüllungshalber
entgegengenommen und lassen die Verbindlichkeit aus der Hauptforderung bis
zur endgültigen Tilgung unberührt. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn
wir ohne Einschränkung über den Betrag verfügen können. Im Falle der Hingabe
von Schecks gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst
wird.

6. Wenn uns Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden
in Frage stellen, wie z.B. Nichteinlösung von Schecks oder Wechseln oder
Einstellung der Zahlungen, so sind wir berechtigt, weitere Lieferungen zunächst
bis zur vollständigen Zahlung der Restschuld zurückzuhalten und die gesamte
Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir Schecks angenommen haben. Wir
sind in diesem Fall außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder
Sicherheitsleistung zu verlangen.

7. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn
Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht wurden, nur berechtigt,
wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unstreitig oder
entscheidungsreif sind. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde wegen
Gegenansprüchen nur aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

8. Wird Ratenzahlung vereinbart, so sind die Raten zum 15. eines Kalendermonats
zu zahlen. Kommt der Kunde mit einer Rate mehr als 5 Tage in Verzug so ist die
Restzahlung auf einmal fällig und mit dem gesetzlichen Zinssatz zu verzinsen.

§ 4 Ausführung der Lieferung, Liefer- und Leistungszeit

1. Bei von uns auf der Auftragsbestätigung angegebenen Lieferterminen oder –
fristen, handelt es sich um unverbindliche Angaben. Sollen solche Termine
verbindlich vereinbart werden, bedarf die Terminierung der gesonderten
Gegenzeichnung durch unser Haus. Mündliche Zusagen von
Außendienstmitarbeitern sind nicht ausreichend und nicht bindend.

2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund
von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich
machen wie z.B. bei Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch
wenn sie bei unseren Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten- , haben wir
auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten und stellen uns von
jeglicher Haftung aus Verzugsgesichtspunkten frei. Derartige Umstände
berechtigen uns, die geschuldete Leistung um die Dauer der Behinderung
zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des
noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

3. Wenn die o.g. Behinderung länger als 3 Monate andauert, ist der Kunde nach
angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten
Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird der
Verkäufer von seiner Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine
Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns
berufen, wenn wir den Kunden alsbald benachrichtigen. Die Einhaltung unserer
Liefer- und Leistungsverpflichtungen setzt die ordnungsgemäße Erfüllung der
Verpflichtungen des Kunden voraus.

4. Wir haben das Recht zu Teillieferungen und Teilleistungen; diese können
getrennt berechnet werden. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so sind wir
berechtigt, Ersatz des uns entstehenden Schadens zu verlangen. Mit Eintritt des
Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des
zufälligen Untergangs auf den Kunden über.

§ 5 Mängelrüge und Gewährleistung

§ 6 Haftungsbeschränkung

§ 7 Eigentumsvorbehalt

§ 8 Rücktritt

§ 9 Musterschutz

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand

§ 11 Schlussbestimmungen